OFAC – Office of Foreign Assets Control (US-Sanktionsbehörde)

OFAC (Office of Foreign Assets Control) ist eine Behörde des US-Finanzministeriums (Department of the Treasury), die US-amerikanische Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen Zielpersonen, Organisationen und Länder administriert. OFAC setzt Sanktionsprogramme auf Basis von nationalen Notstandsbefugnissen, UN-Sicherheitsratsresolutionen und Bundesgesetzen durch.

• SDN-Liste: Specially Designated Nationals and Blocked Persons — wichtigste globale Sanktionsliste.
• Sekundärsanktionen: Können auch Nicht-US-Personen betreffen, die mit sanktionierten Staaten oder Personen Geschäfte machen.
• 50%-Regel: Unternehmen im Eigentum von SDN-Personen zu 50%+ sind ebenfalls sanktioniert.
• Globale Reichweite: Weltweite Zuständigkeit durch Dollar-Clearing-Dominanz.

OFAC wurde 1950 im Kontext des Koreakrieges als Nachfolger der Office of Foreign Funds Control (gegründet 1940 zur Bekämpfung von Nazi-Vermögen) gegründet. In den Folgejahrzehnten verwaltete OFAC Sanktionsprogramme gegen Kuba (ab 1962), Iran (ab 1979), Libyen, Irak und andere Länder. Nach dem Ende des Kalten Krieges und insbesondere nach 9/11 2001 wurde OFAC zu einer zentralen Säule der US-Außen- und Sicherheitspolitik. Die Zahl der Sanktionsprogramme wuchs von unter 10 in den 1990er Jahren auf über 35 aktive Programme (2024). Die Verhängung von Milliardenstrafen gegen internationale Banken (BNP Paribas: 8,9 Mrd. USD, 2014; Standard Chartered: mehrfach sanktioniert) machte OFAC-Compliance zu einem globalen Thema. Seit 2022 verwaltet OFAC die bisher umfangreichsten Russland-Sanktionspakete.

OFAC-Sanktionen betreffen:

• US-Personen (Staatsbürger, Einwohner, US-Unternehmen) weltweit
• Transaktionen in US-Dollar durch internationale Banken (Dollar-Clearing)
• Nicht-US-Personen bei Sekundärsanktionen
• Alle Sektoren: Finanzwesen, Energie, Rüstung, Technologie, Schifffahrt, Luftfahrt

Aktive Programme umfassen u.a.: Iran, Nordkorea, Kuba, Russland, Venezuela, Myanmar, Belarus, Syrien, Terrorismusbekämpfung (SDGT), Drogenhandel (SDNTK).

• US-Personen dürfen keine Transaktionen mit SDN-gelisteten Personen/Ländern durchführen.
• 50%-Regel: Unternehmen im Mehrheitsbesitz von SDN-Personen sind ebenfalls blockiert.
• Keine Lizenzen für verbotene Transaktionen ohne explizite OFAC-Genehmigung.
• Echtzeit-Screening gegen aktuelle SDN, OFAC-Listen; regelmäßige Updates erforderlich.
• Meldepflicht bei Treffern; Einfrierung relevanter Vermögenswerte.
• Sekundärsanktionsrisiko für nicht-US-Banken, die Dollar-Clearing anbieten.

OFAC (US) und EU-Sanktionen sind parallele Sanktionsregime — Querverbindung fehlte.